Aufgrund der aktuellen epidemiologischen Situation wurde die 76. Mit-gliederversammlung von strasseschweiz per Videokonferenz durchgeführt. Gemäss den Be-rechnungen von strasseschweiz sollte der Strassenverkehr das Klimaziel 2020 mit einer Re-duktion der CO2-Emissionen um 10% im Vergleich zu 1990 erreicht haben. An der Mitglieder-versammlung wurde Nationalrat Thomas Hurter (SVP, SH) zum Präsidenten unseres Dach-verbandes für das Jahr 2021/22 gewählt.
In seiner Eröffnungsrede erinnerte der scheidende Präsident Daniel Hofer daran, dass strasseschweiz be-schlossen hat, sich gegen das neue CO2-Gesetz zu stellen, über das am 13. Juni abgestimmt wird. Er wies darauf hin, dass der Gesetzentwurf leider für viele Branchen, von den Garagisten bis zur Energieversorgung, zusätzliche Kosten bedeuten würde. Er stellt fest, dass „Leute mit geringen Einkommen und KMU als erste von der Erhöhung der Treibstoffpreise um bis zu 12 Rappen pro Liter betroffen sein werden.“
Das revidierte Gesetz setzt auf eine massive Erhöhung diverser Steuern und Abgaben, berücksichtigt aber nicht die ökonomischen und ökologischen Auswirkungen der Coronavirus-Krise: „Der Strassenverkehr hat sein Klimaziel für 2020 wohl erreicht“, präzisiert Daniel Hofer, um dann hinzuzufügen: „Die Schweiz wird ihre inter-nationalen Ziele erreichen, nicht zuletzt dank der vom Strassenverkehr finanzierten Kompensationsmassnah-men.“
Im vergangenen April verkündete das Bundesamt für Umwelt (BAFU), dass die Klimaziele für 2020 nicht er-reicht werden. Das Amt stützte sich bei seiner Prognose jedoch auf Daten aus dem Jahr 2019 und berück-sichtigte weder die vom Strassenverkehr finanzierten Kompensationsmassnahmen noch die Auswirkungen der Coronakrise. Laut Olivier Fantino, Geschäftsführer von strasseschweiz, „sind die Emissionen des Stras-senverkehrs 2020 um 10,5 Prozent gegenüber 1990 gesunken, wenn man die Kompensationsmassnahmen und die Auswirkungen der Krise berücksichtigt.“ Dieses Ergebnis spiegelt die rasanten Fortschritte wider, die der Strassenverkehr in den letzten 20 Jahren gemacht hat: Die Emissionen pro Fahrzeugkilometer sind seit dem Jahr 2000 um 30 Prozent gesunken. Er leugnet zwar nicht den Einfluss der Pandemie auf diese Zahlen, ist aber der Meinung, dass „wir den Einfluss der Krise auf den Rückgang der CO2-Emissionen nicht ausblen-den dürfen. Im Gegenteil, wir müssen diesem neuen Kontext Rechnung tragen und transparent machen, dass die im neuen Gesetz vorgesehenen Steuern zu hoch und ungerecht sind.“
Thomas Hurter, Zentralpräsident des ACS, wurde für das Jahr 2021/2022 zum Nachfolger von Daniel Hofer gewählt, dessen Amtszeit als Präsident von strasseschweiz abläuft. Seit 2007 ist Thomas Hurter Nationalrat und Mitglied der Kommission für Verkehr. Er wird begleitet von Gian-Luca Lardi (Zentralpräsident des SBV) und Ständerat Thierry Burkart (Zentralpräsident der ASTAG) als 1. bzw. 2 Vizepräsident.
Noch kein Kommentar, Füge deine Stimme unten hinzu!